BrexitBritisches Parlament will kein zweites Referendum
Am Donnerstagabend hat das britische Parlament über ein mögliches zweites Referendum abgestimmt. Die Abgeordneten haben sich klar dagegen ausgesprochen.
Das britische Parlament hat sich am Donnerstag gegen eine zweite Volksabstimmung über den EU-Austritt des Landes ausgesprochen. Eine überwältigende Mehrheit lehnte am Abend einen entsprechend Antrag ab.
Mit dem Antrag wollte eine unabhängige Gruppe aus ehemaligen Labour- und Tory-Abgeordneten eine Verschiebung des Brexits erreichen, um ein erneutes Referendum organisieren zu können.
Nur 85 Mitglieder des Unterhauses stimmten dafür. 334 Abgeordnete stimmten dagegen. Die meisten Labour-Abgeordneten enthielten sich bei der Abstimmung, so dass das Nein erwartet worden war. Für die Befürworter einer zweiten Volksabstimmung ist das ein Rückschlag. Aufgeben dürften sie dennoch nicht. Der Beschluss hat keine rechtlich bindende Wirkung. Die Abstimmung gilt eher als Testlauf.
Nach Angaben der britischen Wahlkommission wären für ein zweites Brexit-Referendum mindestens vier, eher sechs Monate an Vorbereitungen notwendig. Dies wäre nur mit einer längerfristigen Verschiebung des Brexits machbar. Die Briten hatten bei einem Referendum im Jahr 2016 mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der Staatengemeinschaft votiert.
Folgt Abstimmung über Verschiebung
Die Abgeordneten wollen im Verlauf des Donnerstagabends darüber abstimmen, ob das Brexit-Abkommen mit der EU ein drittes Mal dem Unterhaus zur Abstimmung vorgelegt wird; dabei wollen sie auch über eine Verschiebung entscheiden.
Die Regierung von Premierministerin Theresa May schlägt eine Verschiebung des für den 29. März geplanten Brexit bis zum 30. Juni vor, wenn die Abgeordneten bis nächsten Mittwoch im dritten Anlauf den Vertrag absegnen. Fällt das Abkommen jedoch erneut durch, soll der Austritt nach dem Willen der Regierung noch über den 30. Juni hinaus aufgeschoben werden.
(L'essentiel/doz)