Romain Schneider – Corona stellt Sozialsystem auf eine harte Probe

Sozialversicherungsminister Romain Schneider (LSAP) präsentierte am Montag in der Chamber verhältnismäßig ermutigende Zahlen. Die soziale Sicherheit wird nach den jüngsten Schätzungen im Jahr 2020 voraussichtlich weiterhin einen Überschuss von 162 Millionen Euro aufweisen. Trotz eines erheblichen Anstiegs der Ausgaben (+9,2 Prozent gegenüber 5,6 Prozent im Jahr 2019) sind die Einnahmen um 0,7 Prozent (5,7% im Vorjahr) gestiegen. Das positive Ergebnis ist vor allem auf die Rentenversicherung zurückzuführen, die einen Überschuss von 700 Millionen Euro aufweist.

Die Verschlechterung der Zahlen lässt sich durch die Folgen der Gesundheitskrise erklären, deren weitere Entwicklung nach wie vor ungewiss ist. Der Urlaub aus familiären Gründen beispielsweise hat sich mit rund 330 Millionen Euro stark auf das Sozialversicherungssystem ausgewirkt, welches den Anteil des Arbeitgebers übernommen hat und mit einer explosionsartigen Zunahme der Nachfrage konfrontiert war.

Die Deckung der Gehälter durch die CNS ab dem ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit kostete 156 Millionen Euro, während die Kurzarbeit 103 Millionen Euro verschlang. Bei der Krankenversicherung wird ein Defizit von 550 Millionen Euro und bei der Pflegeversicherung ein positiver Saldo von 30 Millionen Euro erwartet. Durch die Krise sinkt auch der Anteil der von den Krankenkassen zur Verfügung gestellten Gelder. Tatsächlich verfügte sie im Jahr 2019 über eine Reserve in Höhe von 30 Prozent ihrer Ausgaben. Im Jahr 2020 sinkt dieser Anteil auf elf Prozent und liegt damit knapp über dem gesetzlichen Minimum von zehn Prozent.

Für das nächste Jahr sind die Prognosen aufgrund der ungewissen Entwicklung der Pandemie noch vorsichtiger. Vorläufig rechnet das Ministerium mit einem Anstieg der Ausgaben um 1,5 Prozent und der Einnahmen um 2,8 Prozent.

(jw/L'essentiel)