Internationale BeziehungenDeutschland für zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat
Seit Jahresbeginn 2011 gehört Deutschland für zwei Jahre als nicht-ständiges Mitglied dem UN-Sicherheitsrat an.
Deutschland zieht für zwei Jahre in UN-Sicherheitsrat ein. (Bild: dpa)
Ohne große Zeremonie wurden im Eingangsbereich des mächtigsten UN- Gremiums die Fahnen der fünf ausscheidenden Länder gegen die Flaggen der fünf Nachrücker ausgetauscht. Neben Deutschland sind dies Indien, Kolumbien, Portugal und Südafrika. «Wir gehen gut vorbereitet und mit klaren Vorstellungen an diese Aufgabe heran», sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Sonntag in Berlin.
Deutschland werde im Sicherheitsrat «ein verlässlicher, verantwortungsbewusster und engagierter Partner» sein, sagte der Außenminister. «Dabei gilt: «Deutschland steht zu seiner internationalen Verantwortung, aber auch für eine Kultur der militärischen Zurückhaltung.»
Afghanistan stehe vor einem «entscheidenden» Jahr, sagte Westerwelle. «Unser Ziel ist es, beim Prozess der Verantwortungsübergabe (an die afghanische Regierung) schon in diesem Jahr signifikante Fortschritte zu erreichen und Ende 2011 erstmals zu einer Reduzierung des deutschen Bundeswehrkontingents zu kommen.»
Frieden und Schutz von Kindern
Als inhaltliche Schwerpunkte der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat nannte das Auswärtige Amt das Thema «Peacebuilding» - Friedenssicherung nach Konflikten und Konfliktprävention - und Verbesserungen zum Schutz von Kindern in Kriegen und Konflikten.
Der Vorsitz im UN-Sicherheitsrat ging am Samstag turnusgemäß von den USA an Bosnien-Herzegowina über. Die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich gehören dem Sicherheitsrat seit seiner Gründung 1945 an und haben ein Vetorecht.
Mit anderen Staaten strebt Deutschland eine Umbildung des Sicherheitsrates an, die auch den Ländern Afrikas, Lateinamerikas und Asiens mehr Gewicht verleihen würde. Einer Reform müssten jedoch die fünf Vetomächte sowie die 192 UN-Mitgliedstaaten mit Zwei-Drittel- Mehrheit zustimmen.
(dpa)