«Historischer Tag» für die USA - Die erste schwarze Richterin am Supreme Court ist bestätigt

Mit Ketanji Brown Jackson rückt erstmals in der Geschichte der USA eine schwarze Frau auf die Richterbank am Obersten Gerichtshof. Der Senat bestätigte die Nominierung der Juristin am Donnerstag 53 zu 47 Stimmen. Das Votum für die Wunschkandidatin von Präsident Joe Biden verlief weitgehend entlang der Parteilinien, drei Republikaner stimmten aber mit den Demokraten. Den Vorsitz bei der Abstimmung führte Vizepräsidentin Kamala Harris, ebenfalls die erste schwarze Frau in ihrem Amt.

Biden twitterte anschließend, dass «wir einen weiteren Schritt getan haben, damit unser höchstes Gericht die Vielfalt Amerikas widerspiegelt». «Dies ist ein historischer Tag für das Weiße Haus und für das Land», sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, nach der Abstimmung. «Und dies ist die Erfüllung eines Versprechens, das der Präsident dem Land gegeben hat.» Kamala Harris Harris sagte beim Verlassen des Kapitols, sie sei überglücklich und tief bewegt.

Die 51-jährige Jackson ist an einem Berufungsgericht tätig und blickt auf neun Jahre Erfahrung in Bundesgerichten zurück. Chuck Schumer, zeigte sich euphorisch über die Bestätigung der Top-Juristin. «Dies ist ein wunderbarer Tag, ein freudiger Tag, ein inspirierender Tag – für den Senat, für den Supreme Court und für die Vereinigten Staaten von Amerika», erklärte er. Als Vizepräsidentin Harris den letzten Auszählungsstand bekanntgab, brach Jubel im Plenum aus.

Präsident Joe Biden hat Jackson für die Nachfolge von Richter Stephen Breyer nominiert, der im Sommer in den Ruhestand geht. Damit machte Biden sein Wahlkampfversprechen wahr, eine schwarze Frau fürs höchste US-Gericht vorzuschlagen. Der Präsident warb für parteiübergreifenden Rückhalt für Jackson, rief wiederholt Senatoren in dieser Sache an und lud Republikaner zu persönlichen Gesprächen ins Weiße Haus ein.

Ein erstes Votum im Justizausschuss des Senats über die Nominierung Jacksons endete am Montag indes im Patt. Später kündigten die republikanischen Senatoren Lisa Mukowski aus Alaska und Mitt Romney aus Utah jedoch an, Jacksons Berufung zu unterstützen. Ihre Kollegin Susan Collins aus Maine hatte sich bereits vergangene Woche festgelegt. Die drei Republikaner betonten, dass sie zwar nicht erwarteten, mit allen Entscheidungen Jacksons übereinzustimmen. Doch hielten sie die Juristin für äußerst qualifiziert.