Experten in Syrien – Die Vernichtung der C-Waffen kann beginnen

Die Inspektoren der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) sind in Syrien eingetroffen. Sie überquerten am Nachmittag den libanesisch-syrischen Grenzübergang Masnaa in einem Konvoi weißer Geländewagen.

Das 20-köpfige Team ist unterwegs in die Hauptstadt Damaskus, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Chemiewaffenexperten stehen vor einer großen Herausforderung: Sie müssen Schätzungen zufolge 1000 Tonnen Chemiewaffen ausfindig machen und zerstören, während im Land ein blutiger Bürgerkrieg tobt. Für die Erfüllung ihrer Mission haben die Inspektoren rund neun Monate Zeit. Die syrischen Chemiewaffenbestände sollen gemäß einer Resolution des UN-Sicherheitsrats bis Mitte 2014 vernichtet sein.

Die Zerstörung des syrischen C-Waffen-Arsenals während des anhaltenden Gewaltkonflikts in dem Land gilt als eine der ehrgeizigsten und gefährlichsten Operationen dieser Art. Auf tausend Tonnen chemische Kampfstoffe wird der syrische Bestand geschätzt - darunter Sarin, Senfgas und das Nervengas VX. Die Giftstoffe sollen landesweit auf 45 Standorte verteilt lagern.

Den OVCW-Inspektoren liegt eine Liste mit Produktions- und Lagerstätten vor, welche die Regierung in Damaskus am 19. September der in Den Haag ansässigen Organisation übermittelt hatte. Bis spätestens Ende Oktober müssen die internationalen Inspektoren alle Anlagen erstmals besichtigt haben.

Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hatte zugesichert, dass sein Land die Auflagen der am Freitag verabschiedeten Resolution des UNO-Sicherheitsrats erfüllen werde. Mit der Resolution 2118 soll die Vernichtung der Waffen bis Mitte 2014 durchgesetzt werden.

Sie ermöglicht Strafmaßnahmen, sollte Damaskus nicht kooperieren. Allerdings gibt es dafür auf Druck Russlands keinen Automatismus.

Laut einer Zählung der Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter, die am Dienstag veröffentlicht wurde, sind seit Beginn des Aufstands vor zweieinhalb Jahren in Syrien mehr als 115'000 Menschen getötet worden. Etwa die Hälfte der Getöteten sind Zivilisten. Die oppositionsnahe Organisation mit Sitz in London stützt sich auf Informationen, die ihr von Rebellen in Syrien zugetragen werden.

Zusätzlich wurden Hundertausende Menschen von ihrem Zuhause vertrieben - mehr als zwei Millionen Flüchtlinge halten sich in Nachbarländern auf. Die internationale Unterstützung für die Länder in der Region könnte demnächst erhöht werden.

Denn im Rahmen einer Konferenz des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) in Genf unterschrieben 137 Länder eine gemeinsame Erklärung. Sie hält fest, dass die Hilfe für die Krisenregion bisher unzureichend war. Gemeinsam mit dem Libanon und dem kurdischen Teil des Iraks soll ein Aktionsplan vorbereitet und Gelder dafür ausgesprochen werden.

«Die Teilnehmer(-staaten) haben erkannt, dass die Krise in Syrien nicht nur humanitär ist, sondern dass sie auch die Nachbarländer trifft und ein ernstes Risiko für eine Destabilisierung darstellt», sagte UNO-Hochkommissar Antonio Guterres. Gemäß seinen Angaben erklärten sich 17 Staaten bereit, syrische Flüchtlinge aufzunehmen. Guterres rechnet mit der Aufnahme von insgesamt etwa 17'000 Menschen.

Die Luxemburger Regierung hatte am 5. September sein Einverständnis gegeben, 60 syrische Kriegsflüchtlinge in Luxemburg aufzunehmen. Details sollen Immigrationsminister Nicolas Schmit und Familienminister Marc Spautz noch abklären. Ein erstes Treffen dazu wurde bereits anberaumt.

(L'essentiel Online/sda)