AnnäherungEuropa öffnet Serbien ein wenig die Tür
LUXEMBURG - Die EU-Aussenminister haben Serbien den Weg zu Beitrittsverhandlungen aufgestossen. Allerdings muss das Land noch wichtige Hürden überwinden.
Der serbische Präsident Boris Tadic - hier mit dem belgischen Noch-Regierungschef Yves Leterme - ist eher skeptisch in Sachen EU.
AFPSerbien ist dem seit Jahren angestrebten Beitritt zur EU ein großes Stück näher gekommen. Die EU-Außenminister leiteten am Montag in Luxemburg den serbischen Beitrittsantrag zur Prüfung an die EU-Kommission weiter.
Zugleich beschlossen sie jedoch, die eigentlichen Beitrittsverhandlungen könnten nur dann beginnen, wenn Serbien uneingeschränkt mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zusammenarbeite. Die Verhaftung und Überstellung der mutmaßlichen serbischen Kriegsverbrecher Ratko Mladic und Goran Hadzic sei dafür von Bedeutung.
Kommission äußert sich erst Ende 2011
Mit der Weiterleitung des serbischen Beitrittsantrags reagierten die EU-Außenminister auf die im September in den Vereinten Nationen erklärte Bereitschaft Serbiens zum Dialog mit dem Kosovo. der Kosovo ist von 22 EU-Staaten anerkannt, doch hatte Belgrad bisher immer von einer einseitigen Sezession seiner einstigen Region gesprochen und direkte Kontakte zur Regierung in Pristina abgelehnt.
Auch die Niederlande gaben ihren bisherigen Widerstand gegen die Annäherung Serbiens an die EU auf. Allerdings kann Den Haag auch künftig mögliche Verhandlungen jederzeit wieder stoppen. Der belgische Außenminister und derzeitige EU-Ratsvorsitzende Steven Vanackere sagte, Serbien habe «einen wichtigen Schritt voran» getan.
Eine offizielle Stellungnahme der Kommission zum Beitrittsantrag wird erst im zweiten Halbjahr 2011 erwartet. Anschließend muss wieder der Rat entscheiden, ob Verhandlungen tatsächlich beginnen sollen.