Roma-StreitFrankreich gibt nach
Wochenlang gab es Streit um die massenhafte Ausweisung von Roma aus Frankreich, auch zwischen Paris und Luxemburg. Nun stehen die Zeichen auf Entspannung.
Die europäische Justizkomissarin, die Luxemburgerin Viviane Reding hatte Frankreich für seine Roma-Politik scharf kritisiert.
AFPDie EU-Kommission und Paris legen ihren seit Wochen dauernden Streit um die Abschiebung tausender Roma bei. «Die französische Regierung ist bereit, ihre Gesetzestexte zu ergänzen», teilte das französische Aussenministerium in Paris mit. Ein entsprechendes Schreiben soll am Freitag der EU-Kommission überstellt werden. Paris reagierte damit innerhalb einer von Brüssel gesetzten Frist.
Die Kommission hatte Zweifel an der korrekten Umsetzung der EU-Freizügigkeitsrichtlinie geäussert. Im Falle einer fehlenden Antwort drohte ein Verfahren wegen Verletzung der EU-Verträge.
Frankreich und Luxemburg streiten auch
Mit der Abschiebug tausender Roma nach Bulgarien und Rumänien hatte Frankreich laut EU-Kommission gegen geltendes EU-Recht verstossen. Der EU-weite Streit belastete auch die Beziehungen zwischen Frankreich und dem Grossherzogtum.
Die europäische Justizkommissarin, die Luxemburgerin Viviane Reding, hatte Frankreich scharf angegriffen und die Ausweisungen der Roma mit Nazi-Praktiken verglichen. Der französische Präsident hatte daraufhin zurückgeschimpft, Luxemburg solle doch die Roma aufnehmen.
(L'essentiel Online mit dpa)