Deutschland – Jamaika-Gespräche gehen in Verlängerung

Die Jamaika-Parteien haben ihre Verhandlungsrunde ohne Abschluss abgebrochen. «Wir gehen in die Verlängerung», sagte Grünen-Chef Cem Özdemir. Die Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen sollen am Freitagmittag um 12 Uhr fortgesetzt werden. Eigentlich sollte in der Nacht entschieden werden, ob es eine Basis für die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen gibt oder nicht.

Zuvor hatten die Parteien stundenlang verhandelt und sich nicht auf einen Abschluss einigen können. Am späten Donnerstagabend waren die Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis wegen massiver Differenzen beim Klimaschutz, dem Familiennachzug von Flüchtlingen, beim Abbau des Solidaritätszuschlags und letztlich wieder bei den Finanzen ins Stocken geraten. Daraufhin bemühten sich die Verhandlungsführer in Einzelgesprächen wieder Bewegung in die Gespräche zu bringen.

So habe CSU-Chef Horst Seehofer nicht nur mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem hessischen CDU-Regierungschef Volker Bouffier gesprochen, sondern auch mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann von den Grünen, hieß es.

Vieles hängt den Angaben zufolge am Flüchtlingsthema und dabei besonders an der Unionsforderung, den bis März 2018 befristeten Stopp des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus zu verlängern.

(L'essentiel/roy/sda/afp)