Deutschland, Lichtenstein und Schweiz: Jean Asselborn ist zum Außenministertreffen nach Salzburg gereist

Auf Einladung von Bundesminister Alexander Schallenberg fand das diesjährige Treffen der Außenministerinnen und Außenminister des deutschsprachigen Raums am Donnerstag, 27. April in Salzburg statt. Auch Jean Asselborn (LSAP) nahm an den Gesprächen teil. Im Zentrum des Austausches stand neben dem Krieg in der Ukraine der Zusammenhalt in Europa insbesondere die Geschlossenheit der deutschsprachigen Staaten und die damit verbundenen notwendigen Maßnahmen.

Bundesminister Schallenberg begrüßte gemeinsam mit dem Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer seine deutschsprachigen Amtskolleginnen und -kollegen im Haus für Mozart, einer der Spielstätten der Salzburger Festspiele in der Salzburger Altstadt.

Nach einem informellen Austausch im Beisein von Landeshauptmann Haslauer, Bundesminister Schallenberg und Regierungsrätin Dominique Hasler fand die Arbeitssitzung auf Ministerebene statt. Neben Jean Asselborn nahmen auch die deutsche Bundesministerin Annalena Baerbock und Bundesrat Ignazio Cassis aus der Schweiz teil.

Ein Schwerpunkt des Arbeitstreffens lag auf dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und Europas Stellung im globalen Kräftemessen. Die Außenministerinnen und -minister diskutierten die aktuelle Lage in der Ukraine, die geopolitischen Auswirkungen, die Folgen für den Multilateralismus, die strafrechtliche Verantwortlichkeit und internationale Gerichtsbarkeit, die Sanktionen sowie den Wiederaufbau. Regierungsrätin Dominique Hasler hielt fest, dass Liechtenstein sich für eine regelbasierte Ordnung einsetzt und begangene Verbrechen nicht straflos bleiben dürfen. Als Kleinstaat hat Liechtenstein ein ureigenes Interesse an der Wahrung des Völkerrechts, der Sicherstellung der Friedensordnung sowie der Wahrung der Souveränität von Staaten.

Nach einer gemeinsamen Pressekonferenz der fünf Außenministerinnen und -minister sprach Impulsredner Misha Gelnny, dem Rektor des Instituts für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) in Wien, über die Rückkehr der Geopolitik und ging der Frage nach, wie politisch und wirtschaftlich resilient Europa ist. Ein Schwerpunkt der Diskussion lag bei der Frage, wie die Staaten des westlichen Balkans gestärkt und weiter an die EU herangeführt werden können.