Votum gewonnenLetta 1, Berlusconi 0
Der Senat hat der Regierung von Premierminister Enrico Letta das Vertrauen ausgesprochen. Das Ja für Letta fiel eindeutig aus. Eine Schmach für Silvio Berlusconi.
Der Senat hat der Regierung von Premierminister Enrico Letta das Vertrauen ausgesprochen. Die Zustimmung in Rom fiel klar aus: 235 Senatoren stimmten mit Ja, 70 mit Nein.
Damit scheiterte Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi vorerst mit dem Versuch, die Regierung zu stürzen. Das dürfte ihm aber immer noch lieber sein als die Alternative: ein Auseinanderbrechen seiner rechtspopulistischen Partei PDL. Dem Aufruf von Parteichef Angelino Alfano, die erst fünf Monate alte Regierung im Amt zu belassen, hatten sich überraschend viele Abgeordnete angeschlossen. Eine Spaltung der PDL zeichnete sich ab.
«Nicht ohne innere Zerrissenheit»
«Wir haben uns entschlossen, nicht ohne innere Zerrissenheit, der aktuellen Regierung das Vertrauen auszusprechen», sagte Berlusconi mit gequälter Miene am Mittag im Senat.
Wohl um sein Gesicht nicht gänzlich zu verlieren, nahm Berlusconi den Regierungschef ausdrücklich in die Pflicht: «Wir haben aufmerksam die Aussagen des Premiers verfolgt. Wir haben seine Versprechen gehört. Italien braucht eine Regierung der Reformen.»
Herber Rückschlag für Berlusconi
Berlusconi hatte vergangene Woche fünf Kabinettsminister seiner Partei, des Koalitionspartners von Lettas Demokratischer Partei, zum Rücktritt aufgefordert.
Hintergrund war seine Verärgerung über den drohenden Entzug seines Senatsmandats. Der frühere Ministerpräsident wurde wegen Steuerbetrugs zu vier Jahren Haft verurteilt und darf nach einem Gesetz von 2012 sechs Jahre lang keine öffentlichen Ämter bekleiden.
(L'essentiel Online/gux)