KoalitionsgesprächeNeue Regierung soll bis Weihnachten stehen
LUXEMBURG – Xavier Bettel hält sich bei Fragen zum Stand der Koalitionsbildung bedeckt, ist sich aber sicher, dass sie noch in diesem Jahr abgeschlossen sein werden.
Laut Premierminsiter Xavier Bettel (vorne) kommt die Koalitionsbildung gut voran.
Editpress/Julien GarroyZum Stand der blau-rot-grünen Koalitionsverhandlungen nach den Parlamentswahlen Mitte Oktober lassen die Parteien kaum etwas durchsickern. Auch am Mittwochmorgen gab sich Xavier Bettel (DP) wortkarg. Der Premierminister und Formateur der neuen Regierung teilte bei seiner Ankunft zur nächsten Verhandlungsrunde am Außenministerium vor der versammelten Presse lediglich mit, dass er nicht über die einzelnen Kapitel der Verhandlungen berichten wolle. «Wir stellen das Paket vor, wenn wir uns in allen Punkten einig sind. Ich halte nichts davon, scheibchenweise damit herauszurücken», sagt Bettel.
Auch bei der Frage, wann mit einem Abschluss der Gespräche und dem neuen Koalitionsprogramm zu rechnen ist, blieb Bettel vage: «Die Arbeitsgruppen kommen gut voran. Trotzdem ist es möglich, dass sich die Verhandlungen bis in den Dezember ziehen. Die neue Regierung steht aber auf jeden Fall noch vor den Weihnachtsferien.»
Auch zu Personalfragen im neuen Kabinett hielt sich Bettel bedeckt. Lediglich Vizepremier und Wirtschaftsminister Étienne Schneider (LSAP), teilte mit, dass er nicht für den Posten des luxemburgischen EU-Kommissars kandidieren werde und Vizepremier bleiben möchte.
(sw/L'essentiel)