UnabhängigkeitsreferendumNeukaledonien will weiterhin zu Frankreich gehören
Die Unabhängigkeitsbewegung boykottiert die dritte und vorerst letzte Wahl über eine Abspaltung von Frankreich. Das Ergebnis ist entsprechend eindeutig.
Die Inselgruppe Neukaledonien im Südpazifik hat auch in der vorerst letzten von drei Abstimmungen für einen Verbleib bei Frankreich gestimmt. Nach 43,6 Prozent im Jahr 2018 und 46,7 Prozent im vergangenen Jahr sprachen sich am Sonntag nicht einmal 4 Prozent der Wähler dafür aus, dass Neukaledonien unabhängig werden soll, wie aus dem vorläufigen Endergebnis hervorging. Allerdings hatte die Unabhängigkeitsbewegung die Wahl boykottiert. Sie hatte eine Verschiebung wegen der Corona-Pandemie gefordert und Frankreich vorgeworfen, es versuche den Wahlkampf zu beeinflussen.
Macron lässt Boykott unerwähnt
Das Ergebnis nahmen die Wortführer der Unabhängigkeitsbewegung mit Enttäuschung und Resignation auf. Der französische Präsident Emmanuel Macron versprach, bei Verhandlungen über den künftigen Status des Überseegebiets auch auf die Kritiker zuzugehen. «Heute ist Frankreich noch schöner, denn Neukaledonien hat für den Verbleib gestimmt», sagte er in einer Fernsehansprache. Den Boykott der Abstimmung erwähnte er nicht.
Dass diesmal anders als 2018 und 2020 kaum jemand für die Abspaltung stimmte, war offenkundig diesem Boykott geschuldet. Die Wahlbeteiligung war nur etwa halb so hoch wie 2020, als mehr als 80 Prozent der Berechtigten an die Urnen kamen. Die Wähler konnten mit Ja oder Nein auf die Frage antworten: «Wollen Sie, dass Neukaledonien volle Souveränität erlangt und unabhängig wird?»
Schon heute größtenteils autonom
Das Territorium mit etwa 270.000 Einwohnern hatte durch das Abkommen von Nouméa 1998 weitgehende Autonomie erlangt. Darin geregelt wurde die Übertragung von Machtbefugnissen des französischen Staats, der aber die Hoheit über Verteidigung, Außenpolitik und Währungsfragen behielt. Dass auch die Bürger befragt werden, ist Teil dieses politischen Prozesses über einen neuen Status Neukaledoniens.
Klimawandel bedroht Inseln akut
Dieser endet nicht mit dem dritten der drei Unabhängigkeitsreferenden. In den kommenden 18 Monaten sollen alle Beteiligten über das künftige Arrangement verhandeln. «Wir erreichen eine neue Phase», sagte Macron. Jetzt gehe es darum, neue Strukturen zu schaffen, um effizient bei Gesundheitskrisen zu agieren, die Wirtschaft anzukurbeln, Frauenrechte zu schützen und die Inselgruppe vor den schlimmstem Folgen des Klimawandels zu bewahren.
Für Frankreich ist eine weitere Präsenz in der Region von besonderem geopolitischen Interesse – nicht nur weil China dort zunehmend Einfluss aufbaut, sondern auch weil Frankreich zuletzt einen milliardenschweren Vertrag über den Verkauf von U-Booten verlor, weil Australien stattdessen ein Bündnis mit den USA und Großbritannien schloss. In Neukaledonien befindet sich einer von zwei französischen Militärstützpunkten im Pazifik.
(L'essentiel/DPA/bho)