Treffen in Russland: Obama reist gestärkt zum G20-Gipfel an

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Treffen in RusslandObama reist gestärkt zum G20-Gipfel an

Obama kann mit Rückenwind aus Washington das Thema Syrien beim G20-Gipfel in St. Petersburg angehen. Der US-Ausschuss hat einen begrenzten Militäreinsatz genehmigt.

US-Präsident Barack Obama reist politisch gestärkt zu den schwierigen Syrien-Gesprächen am Rande des G20-Gipfels in Russland. In Washington stimmte der Ausschuss für Auswärtige Beziehungen des Senats am Mittwoch mit knapper Mehrheit für einen begrenzten Militäreinsatz in Syrien. Dies gilt als ein gutes Zeichen für Obama, dass er die erwünschte Unterstützung des Kongresses für eine Intervention erhält. Die USA erwägen, das syrische Regime für dessen mutmaßlichen Giftgaseinsatz mit mehr als 1'400 Toten vor zwei Wochen zu bestrafen.

Im Streit um ein gemeinsames internationales Vorgehen gegen die syrische Führung wirft Obama Russland Versagen vor. Russlands Präsident und Gastgeber Wladimir Putin nennt Beweise der USA für eine Schuld des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad dagegen Unfug.

Mit entsprechend geringen Erwartungen auf einen diplomatischen Erfolg fährt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Treffen der Staats- und Regierungschefs der weltgrößten Volkswirtschaften (G-20) am Donnerstag in St. Petersburg. «Selbst wenn es nahezu keine Hoffnung gibt, muss man es immer wieder versuchen, so verstehe ich jedenfalls meine Aufgabe», sagte Merkel am Mittwochabend im mittelhessischen Gießen.

Glaubwürdigkeit auf dem Spiel

Die Syrien-Krise - offiziell nicht auf der Tagesordnung des zweitägigen Gipfels - dürfte die Aufmerksamkeit für Wirtschaftsthemen wie Banken-Kontrolle, Kampf gegen Steueroasen und aktive Wachstumspolitik mindern.

Im Syrien-Konflikt steht nach Auffassung von Obama die Glaubwürdigkeit der internationalen Gemeinschaft auf dem Spiel. Das sagte Obama am Mittwoch in Stockholm. Die vielfach zitierte «rote Linie», die nicht überschritten werden dürfe, sei gar nicht von ihm, sondern von der Welt gezogen worden. Seinem russischen Kollegen warf er Versagen vor: «Das internationale Handeln wäre sehr viel effizienter, wann Russland das Thema anders angehen würde.»

Vor dem G20-Treffen warb Obama für eine Militäraktion. Frankreich, nach dem Rückzieher Großbritanniens bei der Strafaktion engster Verbündeter, will mit einem militärischen Schlag die syrische Führung aus dem Amt hebeln. «Wir wollen das Ende des Regimes von Baschar-al-Assad», sagte Premierminister Jean-Marc Ayrault am Mittwoch in einer Sondersitzung des Parlaments.

Lenkt Russland ein?

In Berlin sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch Zu Syrien: «Es sieht derzeit sehr wenig nach einem russischen Einlenken aus.» Dennoch will die Kanzlerin nach seinen Worten «jede kleinste Chance» nutzen, um zu einer gemeinsamen Haltung zu kommen.

Bislang blockieren die Veto-Mächte Russland und China im Sicherheitsrat jedes Vorgehen gegen Assad. Die USA machen ihn jedoch für einen Chemiewaffeneinsatz verantwortlich.

(L'essentiel Online/dpa)

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