LuxemburgParteien bereiten sich auf die nächste Wahl vor
LUXEMBURG – Die Politik hat auf die Rücktritte der Minister Dan Kersch, Romain Schneider und Pierre Gramegna reagiert. Einige sehen einen Zusammenhang mit den Wahlen 2023.
Die Parteien bereiten sich scheinbar auf die nächste Wahl im Jahr 2023 vor.
Editpress/Julien Garroy«Es ist offensichtlich, dass sie die Wahlen 2023 vorbereiten», meint Sven Clement (Piraten) am Tag nach der Bekanntgabe der Rücktritte der Minister Dan Kersch, Romain Schneider und Pierre Gramegna. «Sie wollen jedem die Möglichkeit geben, sich selbst zu bedienen, indem sie sichtbar sind, aber vielleicht auch einige Vorteile genießen, die mit dem Amt eines Ministers verbunden sind».
Harte Worte. Wenngleich sich mehrere Politiker überrascht zeigten. «Niemand ist unersetzlich, aber ich bin dennoch erstaunt über diese Änderungen bei so vielen wichtigen Ämtern in der Regierung – mitten in der Krise», gibt Gilles Roth (CSV) zu. Er wolle jedoch «keine Schlussfolgerungen über die Strategie der Parteien ziehen».
«Wir haben bereits Veränderungen erlebt, die Arbeit wurde als Team fortgesetzt»
Myriam Cecchetti (Déi Lénk) erwartet «keine inhaltlichen Veränderungen», ist aber der Ansicht, dass die Mehrheitskoalition «die Fortsetzung vorbereiten will, da einige aufhören wollten. Die Neuen werden Zeit brauchen, um sich zu bewähren», sagt sie. Dem schließt sich auch Fernand Kartheiser (ADR) an, meint aber, dass «dies das Normalste der Welt ist, da die Parteien derzeit ihre Programme vorbereiten». Allerdings glaubt er, dass die drei Abgänge, «vor allem der unerwartete Abgang von Pierre Gramegna, der Regierung schaden könnten», weil es auf internationaler Ebene ein schlechtes Signal sein könnte.
Romain Schneider (LSAP) erklärte, dass man «anderen die Chance geben sollte, sich zu bewähren». André Bauler (DP) «bedauert» den Abgang von Gramegna, einem «sehr kompetenten Minister», versicherte jedoch, dass die DP «dafür sorgen wird, dass der Übergang gewährleistet ist», sagt er. Josée Lorsché (Déi Gréng) betonte, dass «das Koalitionsprogramm umgesetzt wird. Viele Projekte wurden bereits in Angriff genommen». Nichts besonderes also: «Wir haben in dieser Legislaturperiode bereits Veränderungen erlebt, die Arbeit wurde als Team fortgesetzt», sagt die Abgeordnete und räumt ein, dass die Parteien «in Arbeitsgruppen am Programm arbeiten».
(Joseph Gaulier/L'essentiel)