Luxemburg: Übergriffe am Schrassiger Gefängnis nahmen in den letzten Jahren zu

Vor etwa einem Monat hat der Angriff auf sechs Justizvollzugsbeamte große Wellen im Großherzogtum geschlagen, und die Frage ausgeworfen, ob die Mitarbeiter der Luxemburger Strafanstalt vor einem Gewaltproblem stehen. Der Abgeordnete Max Hahn (DP) bat die Justizministerin in einer parlamentarischen Anfrage um Aufklärung.

In ihrer Antwort äußerte sich Sam Tanson (Déi gréng) zu den Umständen des Übergriffs: Die Beamten waren demnach gerade dabei die Zelle eines noch minderjährigen Häftlings zu filzen, weil dieser sich geweigert hatte, durchsucht zu werden. Im Laufe der Durchsuchung habe der Häftling eine Plastikgabel «in die Finger bekommen», so die Mitteilung, und die Gefängniswärter angegriffen. Er habe getreten, geschlagen und sie bespuckt.

In ihrer parlamentarischen Antwort verweist die Ministerin auf die Anzahl solcher Übergriffe in den vergangenen Jahren. Demnach seien seit Jahresbeginn etwa zehn Angriffe auf das Gefängnispersonal registriert worden. Im Vorjahr waren es 13 solcher Vorfälle. Der Vergleich mit den Jahren davor zeigt, dass die Zahl der Übergriffe steigt: Acht Übergriffe 2020, sieben im Jahr 2019 und fünf im Jahr 2018.

Die Justizministerin betont, dass alle Vorfälle – ob verbal oder physisch – in einem Protokoll dokumentiert würden. Auch Drohungen gegen das Gefängnispersonal und ihre Familien. «In solch einem Fall wird dazu geraten, Anzeige bei der Polizei zu erstatten». Daraufhin werde der Häftling in einer anderen Anstalt untergebracht, wie Sam Tanson erklärt.

Die Ministerin verweist außerdem auf die Spezialeinheit GRIP (Groupe d'intervention pénitenitiaire), die zum Einsatz komme, wenn ein Häftling besonders aggressiv auftrete. «Zusätzliche Ausrüstung» bis zum Herbst soll den Beamten zukünftig helfen, solche Situationen zu bewältigen.