AbrüstungUSA erklären INF-Vertrag für beendet
Die USA treten aus dem INF-Abrüstungsvertrag aus, wie Außenminister Mike Pompeo am Freitag verkündete. Schuld daran sei «ausschließlich» Russland.
US-Außenminister Mike Pompeo hat am Freitag den formalen Ausstieg der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag zu atomaren Mittelstreckenraketen verkündet. Pompeo sagte bei einem Besuch in Bangkok, der Ausstieg der USA aus dem Vertrag «tritt heute in Kraft».
Für das Ende des Abkommen sei «ausschließlich» Russland verantwortlich. Damit erlischt einer der wichtigsten Abrüstungsverträge zwischen den USA und Russland. Die sechs Monate dauernde Kündigungsfrist für das Abkommen war am Freitag abgelaufen.
Verstößt Russland seit Jahren gegen Vertrag?
Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Rückendeckung der Nato-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland ihn seit Jahren verletzt. Wenig später setzte auch Moskau das Abkommen aus. Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld für die Eskalation.
Die Amerikaner und die Nato werfen den Russen konkret vor, mit ihren Raketen vom Typ 9M729 (Nato-Code: SSC-8) gegen den Vertrag verstoßen zu haben, weil sie weiter fliegen als erlaubt. Moskau bestreitet dies und beteuert, vertragstreu gewesen zu sein.
Russland will Waffen in der Nähe der USA zu stationieren
Das russische Waffensystem soll in der Lage sein, Marschflugkörper abzufeuern, die sich mit Atomsprengköpfen bestücken lassen und mehr als 2000 Kilometer weit fliegen können. Russland gibt die maximale Reichweite der SSC-8 hingegen mit 480 Kilometern an. Das wäre vertragskonform, da das Abkommen lediglich den Besitz landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern untersagt.
Russland hatte die USA am Donnerstag erneut vor der Stationierung landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen in Europa gewarnt. Sollte es dazu kommen, behält sich Moskau nach Darstellung des Außenministeriums vor, analog in der Nähe der USA solche Waffen zu stationieren. Militärexperten in Moskau sehen etwa Venezuela oder Kuba als mögliche Standorte.
Die Nato will nun in den kommenden Monaten entscheiden, wie sie auf das Aus für den Abrüstungsvertrag und die russischen SSC-8 reagiert.
(L'essentiel/vro/sda)