Spannungen mit Nordkorea – USA versuchen es bei Kim nun mit Diplomatie

Mit diplomatischem Druck wollen die USA Nordkorea zur Abkehr von seinem Atom- und Raketenprogramm bringen. Das isolierte Land solle «zurück auf den Weg des Dialogs» geführt werden, wobei auch eine weitere Verschärfung der Sanktionen denkbar sei, hieß es am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung von Außenminister Rex Tillerson, Verteidigungsminister Jim Mattis und Geheimdienstdirektor Dan Coats. Zusammen mit US-Präsident Donald Trump informierten sie Mitglieder des Senats über den Konflikt.

Die Politiker riefen «die verantwortungsvollen Mitglieder der internationalen Gemeinschaft» auf, den Druck auf Nordkorea zu erhöhen und die Regierung in Pyongyang zu einer Deeskalation zu bewegen. Washington setze dabei auf eine Verschärfung von Wirtschaftssanktionen und diplomatische Maßnahmen «mit unseren Verbündeten und regionalen Partnern». Kriegerische Töne vermieden Tillerson, Mattis und Coats dabei in ihrer Erklärung.

«Der Ansatz des Präsidenten besteht darin, Druck auf Nordkorea auszuüben», erklärten Tillerson, Mattis und Coats. Mit Wirtschaftssanktionen und auf diplomatischem Wege solle Pyongyang zu einem Abbau seines Atom- und Raketenprogramms gebracht und an der Weiterverbreitung von Atomwaffen gehindert werden.

Trump hatte wiederholt gewarnt, dass er notfalls im Alleingang gegen Nordkorea vorgehen werde. Militärische Maßnahmen schloss er dabei nicht aus. Als Drohgebärde entsandte er einen US-Flugzeugträgerverband vor die koreanische Halbinsel, der dort nach einem Umweg über Australien bis Ende April eintreffen soll.

Während eines Essens mit den Botschaftern der UNO-Sicherheitsratsmitglieder am Montag sei Trump «sehr deutlich» geworden, dass er «der Präsident sein wird, der sich mit Nordkorea befassen wird» – auch militärisch, falls China seinen Verbündeten nicht unter Kontrolle bringen könne, sagte ein ranghoher Diplomat.

Auch der US-Pazifik-Kommandeur, Admiral Harry Harris, betont vor den Lagebesprechungen, es seien weiterhin «alle Optionen auf dem Tisch». Offenbar ebenfalls um eine deeskalierende Rhetorik bemüht, fügte Harris hinzu, die USA wollten Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un «zur Räson bringen», aber ihn nicht «in die Knie» zwingen. Die Bemühungen Pekings um eine Deeskalation begrüsste Harris.

An der Lagebesprechung im Weißen Haus nahmen 100 Senatoren teil, eine weitere Unterrichtung der Abgeordneten fand im Kapitol statt. Viel Neues wurde dabei jedoch offenbar nicht mitgeteilt: Der republikanische Senator John McCain sagte nach dem Treffen der Nachrichtenagentur AFP, er habe nicht «viel» verstanden, der demokratische Abgeordnete Steve Cohen nannte die Besprechung «langweilig», er sei «beinahe eingeschlafen».

Tillerson reist am Freitag nach New York, um eine Sitzung des UNO-Sicherheitsrates zu leiten, die sich mit Nordkorea befassen soll. Das kommunistische Land hat seit 2006 insgesamt fünf Atomwaffentests vorgenommen, davon allein zwei im vergangenen Jahr. Zugleich arbeitet die Führung in Pyongyang an der Entwicklung von Langstreckenraketen, mit denen atomare Sprengköpfe bis in die USA getragen werden könnten.

Angesichts der wachsenden Bedrohung begannen die USA am Mittwoch mit dem Aufbau eines Raketenabwehrsystems in Südkorea. Teile des Systems THAAD wurden auf einen Golfplatz 250 Kilometer südlich von Seoul gebracht, wie auf Fernsehaufnahmen zu sehen war. China kritisierte die Stationierung des Raketenabwehrsystems als «Untergrabung» seiner «strategischen Sicherheitsinteressen».

Die Stationierung des Raketensystems war im vergangenen Jahr angekündigt worden. Das System Terminal High Altitude Area Defense (THAAD) soll Kurz- und Mittelstreckenraketen in der letzten Flugphase zerstören können. Nach Angaben des südkoreanischen Verteidigungsministeriums soll das System bis zum Jahresende voll einsatzfähig sein.

Die USA und Südkorea hatten sich angesichts der verstärkten nordkoreanischen Raketentests darauf geeinigt, das THAAD-System in Südkorea aufzubauen. Sie setzten sich damit über Einwände Chinas und Russlands hinweg. Hintergrund sind die anhaltenden Spannungen auf der koreanischen Halbinsel.

(L'essentiel)