Schiedsgericht: Vorerst kein Urteil zur Saarland-AfD

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SchiedsgerichtVorerst kein Urteil zur Saarland-AfD

SAARBRÜCKEN - Wegen angeblichen Kontakten zur rechten Szene seht die Saar-AfD im Fokus des Bundesschiedsgericht. Ob es Konsequenzen gibt, wird noch untersucht.

Der AfD steht wieder Ärger ins Haus.

Der AfD steht wieder Ärger ins Haus.

DPA

Die Entscheidung des AfD-Bundesschiedsgerichts zur Auflösung des saarländischen Landesverbands lässt auf sich warten. «Es gibt heute hundertprozentig kein Urteil», sagte der Präsident des Gremiums, Eberhard Brett, der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart am Sonntag. Bis zu einer Entscheidung könne es noch mehrere Wochen dauern. Das Gremium hatte sich bereits am Samstag getroffen und Zeugen gehört, danach wurden die Chancen auf einen Beschluss am Sonntag als gering eingeschätzt. Zu den Inhalten der Verhandlungen wollte sich der AfD-Politiker Brett nicht äußern.

Da zwei Mitglieder des Schiedsgerichts aus dem Südwesten stammen, wurde Stuttgart als Ort für das Treffen gewählt. Der Bundesvorstand betreibt wegen angeblicher Kontakte zur rechten Szene im vergangenen Jahr die Auflösung des saarländischen Landesverbandes. Die Entscheidung liegt bei dem AfD-Bundesschiedsgericht. Das hatte nach einer ersten Anhörung der saarländischen Parteispitze zwar Naivität und Blauäugigkeit vorgeworfen, die Rechtmäßigkeit einer Auflösung aber als unwahrscheinlich angesehen.

(dpa/L'essentiel)

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