Asselborn über Syrien – «Wir machen doch, was wir können»

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die Europäische Union vor Kritik an ihrer Syrien-Politik in Schutz genommen. Die EU bringe sich diplomatisch sehr ein, unterstütze die Vereinten Nationen (UN) und sei vor allem der größte Zahler für humanitäre Hilfe in Syrien, sagte Asselborn am Montag im ZDF-Morgenmagazin. «Wir machen doch da, was wir machen können.»

Der Zeitung Die Welt sagte der LSAP-Politiker, dass die EU die bestehenden Sanktionen gegen das Regime in Damaskus ausweiten sollte. Alle, die für den Giftgasangriff in Chan Scheichun und andere Gräueltaten in Syrien verantwortlich seien, müssten schnellstmöglich an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ausgeliefert und einer gerechten Strafe zugeführt werden– allen voran Präsident Assad, der «oberste politische und militärische Befehlshaber eines barbarischen Regimes», sagte Asselborn.

Der Schlüssel für eine Lösung im Syrien-Konflikt liege bei Russland und den USA, wies der Politiker ausdrücklich hin. «Diesen berühmten Knopfdruck aus Europa, um den Krieg zu beenden, gibt es nicht.» Die EU sei bereit, Syrien wieder aufzubauen und humanitär noch mehr zu helfen, sagte Asselborn.

In Syrien herrscht seit mehr als sechs Jahren ein offener Konflikt. Rund 400.000 Menschen sind nach UN-Schätzungen bislang gestorben, Millionen sind auf der Flucht. Als Reaktion auf einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz des syrischen Militärs hatten die USA vergangene Woche einen Luftwaffenstützpunkt in dem Land angegriffen.

(L'essentiel/dpa)